Wohin führen Hochrüstung und Kriegsvorbereitungen?

Bringt die „Zeitenwende" mehr Sicherheit?
Wohin führen Hochrüstung und Kriegsvorbereitungen?

Während die USA alle Staaten des ganzen amerikanischen Kontinents bedroht und eine bedingungslose Unterordnung verlangt, den Präsident von Venezuela kidnappt, Tanker auf offener See kapert und das Völkerrecht zertrümmert, will sich die EU immer stärker selbst zur Militärmacht aufbauen und Deutschland will diese bis 2030 mit der stärksten konventionellen Armee anführen.

Deutschland bewegt sich mit hoher Geschwindigkeit in Richtung Militärrepublik. Immer größere Anteile des öffentlichen Haushalts werden ins Militär investiert. Die Wehrpflicht soll wieder eingeführt und mit einem „Operationsplan Deutschland“ soll die gesamte Gesellschaft kriegstüchtig gemacht und auf einen Krieg mit Russland vorbereitet werden. Die Aufrüstung und der Umbau zur Kriegswirtschaft werden von Sparmaßnahmen u.a. bei Sozialem, Pflege und Gesundheit begleitet, denn laut Kanzler Merz sei „Der Sozialstaat von heute nicht mehr finanzbar“ .

Referentin ist Claudia Haydt. Claudia Heydt ist Vorstands- und Gründungsmitglied der Informationsstelle Militarisierung IMI e.V. Autorin zahlreicher Publikationen zu deutscher und europäischer Militärpolitik.