Vom gleichen Recht für alle zum (Un)Recht des Stärkeren

Die nach dem 2.Weltkrieg begründete Völkerrechtsordnung wird immer stärker ausgehölt durch illegale Angriffskriege, Besatzungen, Annexionen und Wirtschaftssanktionen seit Ende des Kalten Krieges zunächst vor allem durch die USA und ihre NATO-Verbündeten. Inzwischen verletzen auch die Großmächte Russland und China oder Mittelmächte wie die Türkei international vereinbarte Regeln. Israel hat mir der Annexion der seut pver 50 Jahren völkerrechtswidrig besetzten Gebiete begonnen. Die EU verstößt mit ihrer Flüchtlingspolitik zwar nicht gegen die UNO-Charta, wohl aber gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Ist der Erosionsprozess des Völkerrechts noch aufzuhalten?

Veranstalter: RIB – RüstungsInformationsBüro e.V., www.rib-ev.de in Kooperation mit: Freiburger Friedensforum, www.fffr.de mit freundlicher Unterstützung von: Stadt Freiburg, www.freiburg.de DFG-VK – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Freiburg, www.freiburg.dfg-vk.de