Rüstungsexportkontrolle in Europa - Quo vadis?

In den letzten Jahren gingen über 80 Prozent der Rüstungsexportgenehmigungen aller EU-Mitgliedsstaaten an Länder außerhalb der EU. Waffen aus der EU kommen in Kriegs- und Krisenregionen zum Einsatz - zum Beispiel im Jemen. Dies geschieht, obwohl auf EU-Ebene ein rechtlich verbindlicher "Gemeinsamer Standpunkt" existiert, dessen acht Kriterien bei der Genehmigung von Rüstungsexporten berücksichtigt werden müssen. Obwohl die Kriterien für alle EU-Mitgliedsstaaten gelten, werden sie nicht von allen gleichermaßen befolgt. Dies ist möglich, da keine Kontroll- und Sanktionsmöglichkeit der Umsetzung auf europäischer Ebene besteht. Um ihrer friedenspolitischen Glaubwürdigkeit gerecht zu werden, müssen die EU und ihre Mitgliedsstaaten weitreichende Veränderungen einleiten.

Veranstalter: RIB – RüstungsInformationsBüro e.V., www.rib-ev.de in Kooperation mit: Freiburger Friedensforum, www.fffr.de mit freundlicher Unterstützung von: Stadt Freiburg, www.freiburg.de DFG-VK – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Freiburg, www.freiburg.dfg-vk.de